> > > > Leseprobe
Mittwoch, 18. Juli 2018

[Impressumpflicht für Internetseiten]

Musikzeitschriften im Portrait: allabreve

Impressumpflicht für Internetseiten

von Dr. Daniel Kaboth, aus: alla breve 10/2008
Orchesterträger, Orchester, Ensembles, Künstler, Veranstaltungshäuser und Veranstalter verfügen heutzutage fast ausnahmslos über Internetseiten, auf denen Informationen eingestellt, Werbung gemacht, Kontaktmöglichkeiten angeboten und/oder die Möglichkeit zum Kauf von Karten eröffnet wird. Die strengen gesetzlichen Vorgaben zur Impressumpflicht werden dabei häufig nicht hinreichend beachtet. Das ist mit beträchtlichen Risiken verbunden.

Die neuesten Entwicklungen zur Impressumpflicht für Internetseiten begannen mit dem Telemediengesetz (TMG), das am 01.03.2007 in Kraft getreten ist. Der Begriff der Telemedien ist weit zu verstehen und umfasst alle Informations- und Kommunikationsdienste. Dabei ist erforderlich, dass der Anbieter den Dienst geschäftsmäßig zur Nutzung bereit hält. Die Geschäftsmäßigkeit setzt jedoch keine Gewerbsmäßigkeit, Gewinnerzielungsabsicht oder Entgeltlichkeit des Dienstes voraus. Damit reicht die gesetzliche Anbieterkennungspflicht sehr weit und nimmt praktisch nur Angebote aus, die ausschließlich privaten oder familiären Zwecken dienen.

Privatpersonen müssen ihren vollständigen Namen, ihre vollständige und ladungsfähige Anschrift, ihre Telefonnummer, Emailadresse und gegebenenfalls ihre Umsatzsteueridentifikationsnummer angeben, juristische Personen/Personengesellschaften den Firmennamen, ihre vollständige und ladungsfähige Anschrift, den Vertretungsberechtigten, eine Telefonnummer und Emailadresse, Register und Registernummer sowie die etwaig zuständige Aufsichtsbehörde. Die Angaben zur Anbieterkennzeichnung müssen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar gehalten werden. Idealerweise führen leicht auffindbare Links wie "Impressum" oder "Kontakt" zu den Angaben.

In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass die Unterrichtungspflichten nach dem TMG sogenannte Verbraucherschutzvorschriften sind. Damit können unvollständige oder fehlerhafte Angaben, z.B. ein fehlender Vorname oder eine falsche Handelsregisternummer, wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche auslösen. Dabei muss der Empfänger einer Abmahnung nicht unerhebliche Anwaltskosten tragen. Bisher fielen solche Verstöße gegen die Anbieterkennzeichnungspflicht allerdings unter die wettbewerbsrechtliche Bagatellklausel, so dass sie letztlich nicht verfolgt werden konnten.

[weiter...]

Magazine zum Downloaden

Class aktuell (2/2018) herunterladen (3463 KByte) NOTE 1 - Mitteilungen (7/2018) herunterladen (3001 KByte)

Anzeige

Jetzt im klassik.com Radio

Leopold Pals, van der: Symphony No.1 op.4 in F sharp minor - Andante molto

CD kaufen


Empfehlungen der Redaktion

Die Empfehlungen der klassik.com Redaktion...

Diese Einspielungen sollten in keiner Plattensammlung fehlen

weiter...


Portrait

Isabelle van Keulen im Portrait "Mir geht es vor allem um Zwischentöne"
Isabelle van Keulen im Gespräch mit klassik.com über ihre Position als Artist in Residence der Deutschen Kammerakademie Neuss am Rhein, historische Aufführungspraxis und das Spielen ohne Dirigent.

weiter...
Alle Interviews...


Sponsored Links

Anzeige